SPD Neu-Ulm

Als Vorsitzender des SPD Ortsvereins Neu-Ulm begrüße ich Sie ganz herzlich auf unserer Website. Sie finden hier zahlreiche Informationen über die SPD in Neu-Ulm, Hintergründe über unser Engagement sowie Kontaktdaten unserer Stadträte und unserer Aktiven im Ortsverein. Gerne stehen wir für Ihre Fragen und Anregungen zur Verfügung!

Ihr

Erich Krnavek

CSU zum 1. Mai in die Pflicht nehmen!

von Dr. Karl Heinz Brunner
29. April 2016

Zum Tag der Arbeit am 1.Mai erinnert der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner daran, dass Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt auch heute noch keine Selbstverständlichkeit ist. „Es gibt viel, für das es sich lohnt, am 1. Mai auf die Straße zu gehen.“

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Gehen Sie am 13. März wählen!

von Dr. Karl Heinz Brunner
09. März 2016

Demokratie ist anstrengend. Sie kann nerven. Sie kostet Zeit. Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist es dennoch wichtiger denn je daran zu erinnern, wie wichtig letztendlich eben doch jede einzelne Stimme ist. Die Kommunalwahlen in Hessen am vergangenen Sonntag hatten teilweise erschreckend geringe Wahlbeteiligungen. Und das, obwohl Kommunalwahlen sich so direkt und unmittelbar wie keine andere Wahl auf das Alltagsleben der Menschen auswirken.

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Uli Seitz Vorsitzender Historischer Verein Neu-Ulm

Nur 60.000,-€ statt 80.000,- € sollen für den Unterhalt des Neu-Ulmer Teils der Bundesfestung im Stadthaushalt 2016 bereit stehen. Das hat der Ausschuss für Hochbau und Bauordnung am 18.11. gegen die Stimmen der SPD beschlossen. Die Fraktion wollte es beim bisherigen Ansatz belassen.

Eine Tischvorlage, in der Sitzung verteilt, sah als Vorschlag des Verwaltungschefs, des OB, die Kürzung um 25 Prozent vor. Zeit darüber in den Fraktionen zu beraten, gab es also nicht. SPD-Stadtrat Ulrich Seitz, gleichzeitig Vorsitzender des Historischen Vereins Neu-Ulm, sieht den Stadtrat überrumpelt.

Die Begründung des OB: Man hätte zuletzt die Mittel nicht zum Abfluss bringen können, weil die Kapazitäten in der Verwaltung dies nicht ermöglichten. Für Seitz war dies die "erwartete" und meistgehörte Begründung von Kürzungen überhaupt. Wie Seitz ausführte, erlaube ein kleiner Spaziergang durch die Festungsanlage das Erkennen von Unterhaltungs- und Sanierungsbedarf, so dass es an der Notwendigkeit der erforderlichen Mittel nicht mangelt. Ob das im Haushalt vorgesehene Geld tatsächlich abfließe, d.h. ausgegeben wird, das sei eine Frage der Schwerpunktsetzung in der Verwaltung, bestimmt von deren Spitze. Auch die OB-Aussage, derzeit stehe nichts Besonderes an, sticht für Seitz nicht. Es geht um Regelunterhalt, darum größere Schäden mit dann enormen Kosten zu verhindern.

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